Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand 08/2011)
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Schmuckito
Inhaber Stefan Noack
(nachfolgend Schmuckito genannt),
Roseggerstrasse 11, D-14471 Potsdam
UStIdNr. DE 175043421
§ 1 Geltung der Bedingungen
Für alle Lieferungen und Leistungen von Schmuckito gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Schmuckito. Andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn die Schmuckito ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Auch wenn beim Abschluss weiterer Verträge hierauf nicht nochmals hingewiesen wird, gelten die AGB der Schmuckito im kaufmännischen Verkehr in ihrer jeweils veröffentlichten Fassung, es sei denn, die Vertragspartner vereinbaren schriftlich etwas anderes.
§ 2 Vertragsschluss
Warenpräsentationen von Schmuckito in ihrem Webshop sind keine verbindlichen Angebote, es sei denn diese sind von Schmuckito ausdrücklich als solche gekennzeichnet. Die Übernahme einer Garantie oder des Beschaffungsrisikos zwischen den Vertragspartnern muss ausdrücklich schriftlich vereinbart sein.
Durch Absenden einer Bestellung mittels elektronischer Datenübermittlung und deren Zugang bei Schmuckito gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die ausgewählte Ware gegenüber Schmuckito ab.
Alle Eingaben des Kunden können vor dem Klicken des Bestellbuttons "Bestellung absenden" immer wieder korrigiert werden. Die Bestellung des Kunden wird erst gültig, wenn auf "Bestellung absenden" geklickt wurde.
Den Zugang des Auftrages bestätigt Schmuckito unverzüglich auf elektronischem Weg. Ein Vertrag kommt erst durch Zugang einer schriftlichen Auftragsbestätigung durch Schmuckito und vorbehaltlich der dort genannten Bedingungen zustande, keinesfalls jedoch bei irrtümlichen Preisangaben oder offensichtlichen Kalkulationsirrtümern, falschen Produktbeschreibungen etc., die Schmuckito unverzüglich geltend zu machen hat. Die Auftragsbestätigung erfolgt ebenfalls durch elektronische Datenübermittlung per E-Mail.
Der Vertragstext wird bei Schmuckito gespeichert und kann auf Wunsch dem Kunden jederzeit nochmals per E-Mail zugesandt werden. Die Vertragssprache ist Deutsch.
Der Kunde kann jederzeit die Übertragung abbrechen, in dem er die Bestellung nicht abschickt. In diesem Fall kommt kein Vertrag zustande.
Die Lieferung muss nur die Beschaffenheit haben, die im Vertrag schriftlich genannt ist. Durch diese Beschaffenheitsmerkmale ist die Lieferung abschließend beschrieben. Der Lieferant ist berechtigt, die Beschaffenheit einseitig zu ändern, wenn dies aufgrund gesetzlicher Vorschriften erfolgt oder eine technische Verbesserung darstellt und die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung dadurch nicht beeinträchtigt wird.
§ 3 Widerrufsrecht bei Verträgen mit Verbrauchern
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Stefan Noack (Herr Stefan Noack), Roseggerstr. 11, 14471 Potsdam
Telefax: +49 (0)331 27 97 89 84, E-Mail: support@schmuckito.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, sowie die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Kein Widerrufsrecht bei speziellen Waren
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
Kein Widerrufsrecht für Unternehmer
Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.
§ 4 Kostentragungsvereinbarung über die Rücksendekosten bei Widerruf
Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§ 5 Vergütung, Zahlungsbedingungen, Verzug
Die im Webshop aufgeführten Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer. Die Zahlung der Waren und Versandkosten erfolgt per Vorkasse / Banküberweisung.Die Versandkosten in Höhe von derzeit EURO 4,90 inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer und Versicherung bis Warenwert EURO 500,00 per Hermesversand trägt der Käufer. Ein Versand per Nachnahme ist nicht möglich. Wenn der Kunde sich für die Zustellung mit Hermesversand entscheidet, hat er dafür Sorge zu tragen, dass er oder eine berechtigte Person die Ware per Unterschrift in Empfang nehmen kann. Hermesversand unternimmt bis zu 3 Zustellversuche. Ist die Zustellung der Waren nicht möglich, weil erstens die Anschrift des Empfängers bei der Bestellung im Webshop falsch angegeben wurde oder zweitens der Kunde zum Zeitpunkt der Zustellung(en) nicht anzutreffen war oder die Ware nicht abgeholt hat, geht die Ware an den Absender zurück. Eine erneute Zustellung der Waren erfolgt mit gegenseitiger Klärung zu Sache und nur mit schriftlicher Zustimmung des Absenders. Die erneuten Hinsendekosten hat in jedem Fall der Kunde zu tragen.
Der Kaufpreis zzgl. Transport-, Versand- und sonstiger etwaiger Nebenkosten wird sofort per Vorkasse zur Zahlung fällig. Die Daten der Bankverbindung werden dem Kunden mit der Auftragsbestätigung per EMail übermittelt.
Soweit keine gesetzlichen Vorschriften entgegen stehen, kann der Kunde gegenüber Forderungen von Schmuckito nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufrechnen. Gleiches gilt für die Ausübung des Zurückbehaltungsrechts, einschließlich der Rechte aus § 369 HGB.
§ 6 Lieferung
Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin schriftlich als verbindlich zugesagt wurde.
Teillieferungen sind zulässig, soweit diese für den Kunden zumutbar sind.
Schmuckito behält sich vor, von der Lieferung der Ware abzusehen und von Vertrag zurückzutreten, sofern ein Zulieferer Schmuckito trotz bestehender Lieferverpflichtung nicht mit der bestellten Ware beliefert. Schmuckito ist jedoch verpflichtet, in diesem Fall eventuelle Ersatzansprüche gegen Zulieferer an den Kunden abzutreten. Das Rücktrittsrecht ist dann ausgeschlossen, wenn Schmuckito die Nichtbelieferung aus sonstigen Gründen zu vertreten hat. Die Schmuckito informiert den Kunden unverzüglich, wenn eine Lieferung nicht möglich ist. In diesem Fall wird Schmuckito bereits erhaltene Zahlungen unverzüglich zurückerstatten.
Zusatz- Information und Service für eine Rücksendung Retour:
Die Rücksendung sollte (keine Bedingung) als Einwurfeinschreiben oder Paket zugestellt werden. Die Sendungsart Einwurfeinschreiben oder Paket können Sie zu Ihrer Sicherheit frei wählen. Sie dient Ihnen als Absende- Nachweis für zurückgesendete Ware. Wenn Sie es wünschen, können wir für Sie einen Abholauftrag auslösen (Retour‑Service).Bitte beachten Sie, dass die Benutzung des Retourenscheins oder die versicherte Rücksendung der Ware keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts ist. Wenn Sie diesbezüglich Fragen haben, senden Sie uns eine E-Mail. Unfrei an Schmuckito zurückgesandte Ware wird nicht angenommen und geht somit wieder an den Kunden zurück.Die Gefahren des Transport sowie des zufälligen Untergangs gehen unabhängig davon, wer die Transportkosten trägt, zu Lasten des Kunden.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum der Schmuckito. Der Kunde hat Schmuckito einen Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware unverzüglich schriftlich anzuzeigen und Dritte auf die Rechte von Schmuckito hinzuweisen. Ist der Kunde in Zahlungsverzug, darf er über die Ware nicht mehr verfügen. Schmuckito ist in einem solchen Fall berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme der Kaufsache liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, Schmuckito hat dies ausdrücklich schriftlich erklärt. Nach der Rücknahme der Kaufsache ist Schmuckito zur Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Kunden, abzüglich angemessener Verwertungskosten anzurechnen.
- Der Kunde ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht gegenüber Schmuckito im Verzug ist. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) bezüglich der Vorbehaltsware entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Kunde bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an Schmuckito ab. Schmuckito ermächtigt den Kunden widerruflich, die an Schmuckito abgetretenen Forderungen für deren Rechnung in eigenem Namen einzuziehen. Diese Einziehungsermächtigung kann nur widerrufen werden, wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt. Nach entsprechender Aufforderung durch Schmuckito wird der Kunde die Abtretung offen legen und jener die erforderlichen Auskünfte und Informationen geben.
§ 8 Mangelanzeige und Gewährleistung
Der Kunde wird unverzüglich rügen, wenn er Mängel an der Ware feststellt oder wenn die Ware unvollständig ist. Der Kunde hat die Ware unverzüglich per Post als Einwurfeinschreiben an Schmuckito zurückzusenden, wenn sie mangelhaft ist oder Fragen Sie nach unserem Retour‑ Service. In diesem Fall erstattet Schmuckito die vom Kunden verauslagten Versandkosten unverzüglich mittels Banküberweisung.
Echte Edelsteine unterliegen gewissen, natürlichen Farbschwankungen. Die im Webshop abgebildeten Edelsteinfarben sind nur beispielhaft und geben insbesondere nicht die möglichen, natürlichen Farbabweichungen der jeweiligen Edelsteinprodukte wieder. Zudem hängt die Farbwiedergabe auch von der jeweiligen Bildschirm- und Grafikeinstellung sowie der Qualität des Monitors des Kunden ab. Als Mangel gelten somit keinesfalls natürliche Farbschwankungen und / oder -abweichungen der von Schmuckito verwendeten Edelsteine, unabhängig davon, ob auf diese möglichen Farbschwankungen und / oder -abweichungen im Einzelfall ausdrücklich hingewiesen wurde.
Die Lieferung von Schmuckito ist frei von Mängeln, wenn sie bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit hat oder, falls die Beschaffenheit nicht vereinbart ist, sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet, ansonsten, wenn sie sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Lieferung der gleichen Art üblich ist und die der Kunde nach Art der Leistung erwarten kann.
Bei Mängeln kann der Kunde wahlweise die Beseitigung des Mangels oder Ersatzlieferung verlangen. Ist Schmuckito zur Mangelbeseitigung und Ersatzlieferung wegen Unverhältnismäßigkeit nicht bereit oder nicht in der Lage, verzögert sich die Nacherfüllung aus von Schmuckito zu vertretenden Gründen über eine vom Kunden gesetzte Frist hinaus oder ist die Nacherfüllung endgültig fehlgeschlagen oder dem Kunden nicht zumutbar, kann der Kunde nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Für Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen gilt §8.
Die Gewährleistungszeit dauert 24 Monate und beginnt mit der Auslieferung der Ware an den Kunden, wenn der Kunde Verbraucher ist. Ist der Kunde Unternehmer, beträgt die Gewährleistungszeit ein Jahr. Im Falle von Rechtsmängeln gilt die gesetzliche Regelung.
Stellt sich heraus, dass ein Mangel nicht vorlag, sendet die Schmuckito die Ware auf Kosten des Kunden an den Kunden zurück. Sofern Schmuckito ohne Anerkennung einer Rechtspflicht aus Kulanz oder aus anderen Gründen eine erbrachte Lieferung zurücknimmt, hat Schmuckito Anspruch auf eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 20 % des Rechnungswertes der jeweiligen Lieferung. Der Betrag ist zu reduzieren, wenn der Kunde nachweist, dass der tatsächliche Aufwand niedriger anzusetzen ist als der Pauschalbetrag nach Satz 2.
Soweit keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften entgegen stehen, sind Sachmängelansprüche durch Schmuckito insbesondere in den folgenden Fällen ausgeschlossen:
a) Der Kunde hat selbst Änderungen an der Lieferung vorgenommen
oder von einem Dritten vornehmen lassen oder er hat die
Lieferung verarbeitet.
b) Der Kunde setzt die Lieferung nicht für die vertraglich
vorausgesetzte Verwendung bzw. für die gewöhnliche
Verwendung ein.
§ 9 Haftungsbeschränkungen und Haftungsausschlüsse
Schmuckito leistet Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Grund (z. B. Pflichtverletzung, unerlaubte Handlung) nur in folgendem Umfang:
Bei Vorsatz, bei Übernahme einer Garantie oder Übernahme des Beschaffungsrisikos haftet Schmuckito in voller Höhe, bei grober Fahrlässigkeit haftet Schmuckito in Höhe des vorhersehbaren und typischen Schadens, der durch die Sorgfaltspflicht verhindert werden sollte, in allen anderen Fällen haftet Schmuckito nur bei Verletzung einer so wesentlichen Pflicht, dass die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet ist und zwar auf Ersatz des vorhersehbaren typischen Schadens, jedoch (höchsten) pro Einzelschadensfall begrenzt auf das Doppelte der vertraglich vereinbarten Vergütung.Die gesetzliche Haftung bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Schmuckito steht der Einwand des Mitverschuldens des Kunden offen.
Für die Verjährung der Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz oder Aufwendungsersatz aus dem Vertrag wegen Sach- und Rechtsmängel gilt die in § 7 Abs. 5 enthaltene Regelung.
Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernimmt Schmuckito keinerlei Haftung für die Inhalte externer Links. Für Inhalt und Darstellung der mit Schmuckito verlinkten Seiten Dritter sowie die Links als solche sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Schmuckito distanziert sich ausdrücklich von Links und sämtlichen Inhalten und Darstellungen externer Seiten Dritter, die mit Schmuckito verlinkt sind.
Auf entsprechende schriftliche Aufforderung von Schmuckito hat der Kunde auf eigene Kosten einen gegen Schmuckito von Dritten angestrengten Rechtsstreit oder ein Abmahnverfahren wegen angeblicher Rechtsverletzung durch Werbe-Banner oder durch hiermit verlinkter Seiten zu führen, abzuwehren oder zu vergleichen, oder, nach Wahl von Schmuckito, dieser jede zumutbare Unterstützung zur Rechtsverteidigung oder Beilegung solcher Verfahren auf eigene Kosten zu gewähren.
§ 10 Datenschutz
Der Kunde wir hiermit davon unterrichtet, dass Schmuckito seine Daten in dem zur Vertragsdurchführung erforderlichen Umfang und auf Grundlage der einschlägigen Datenschutzvorschriften erhebt, speichert, verarbeitet und an Dritte übermittelt. Schmuckito darf die Daten auch an Zulieferer und sonstige Dritte, die von Schmuckito zur Erbringung der Leistungen im Zusammenhang mit der Vertragsdurchführung eingeschaltet werden, weitergeben, jedoch nur in dem Umfang, wie dies zum Zwecke der Leistung und zur Durchführung des Vertrages erforderlich ist.
§ 11 Schluss
Die Vertragsbeziehung der beiden Vertragspartner beurteilt sich nach deutschem Recht mit Ausnahme des UNCITRALKaufrechts.
Erfüllungsort ist Potsdam. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis ist Potsdam, wenn der Kunde Vollkaufmann oder gleichgestellt ist.
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag im übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmungen in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt.
Schmuckito
Stefan Noack
Roseggerstrasse 11
D-14471 Potsdam
E-Mail: support@schmuckito.de
Inhaber: Stefan Noack
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 175043421
